Fraktionssitzung der FDP HSK

Fraktionsvorsitzender Friedhelm Walter berichtete ausserdem über den FDP-Antrag zur Vorlage 10/237 zur Beteiligung des Hochsauerlandkreis an der Freizeitpark Hochsauerland GmbH Gevelinghausen. Den Bericht aus dem Kreisjugendausschuss übernahm wie immer Elisabeth Fehling. Am kommenden Freitag wird nun die gut vorbereitete Kreistagssitzung stattfinden und die Fraktion erwartet gespannt die Einbringungsrede des Landrates zum Haushalt 2022. Geplant ist ein knappe rote Null mit einem Minus von 3,5 Mio Euro. Die Erfahrungen der Vergangenheit zeigen, dass es sich meist im Laufe eines Jahres in ein knappes Plus verwandelt hat und alles nicht so schlimm kommt, wie man es im Haushalt im Worst Case in der Kämmerei ganz dem Duktus des hanseatischen Kaufmann entsprechend geplant hat. Das beste Beispiel ist der aktuell abgeschlossene Haushalt 2020, der im Rechnungsprüfungsausschuss mit einem Plus von 6,2 Mio EUR abgeschlossen hat. Normalerweise tendieren die Freien Demokraten hier immer dahin, dieses Geld den Städten und Gemeinden zurück zu geben und den Überschuss „auszukehren“, diesmal ist die mehrheitliche Meinung bei gleich bleibender Kreisumlage für die Städte und Gemeinden den Überschuss in die Ausgleichrücklage des Hochsauerlandkreises, also auf die hohe Kannte zu legen, damit wir für die kommenden schwierigen Haushalte 2022 und 2023 gut gerüstet sind, um negative Ergebnisse mit einer starken Ausgleichsrücklage decken zu können. Damit würde die FDP dem Vorschlag des Kreiskämmerers folgen. Aber Friedhelm Walter sieht in der ganzen Thematik noch nicht das letzte Wort gesprochen, im Rahmen der anstehenden interfraktionellen Haushaltsberatungen wird endgültig darüber entschieden, was mit dem Überschuss aus 2020 passieren soll.