FDP Kreistagsfraktion Hochsauerland

Trauer um Harald Kirst

Trauer um Harald Kirst

Ein FDP-Urgestein hat uns verlassen
Ein FDP-Urgestein hat uns verlassen

Die Liberalen im Hochsauerlandkreis trauern um ihren Briloner Parteifreund Harald Kirst, der im Alter von 89 Jahren verstorben ist.
Wenn bei Parteifreunden von „Urgestein“ gesprochen wird, dann gehörte Harald auf jeden Fall dazu.
Viele Jugendliche wusste er als Gymnasiallehrer mit seinem Fachwissen, aber auch als gradlinige, zupackende Persönlichkeit zu beindrucken und zu prägen.
Und viele Parteifreunde konnte er, der Zugezogene, in seinem Umfeld gewinnen, seine Ideen und Überzeugungen im Rat der Stadt Brilon umsetzen.
Aber nicht nur dort, sondern auch auf Kreisebene setzte er sich für die Themenbereiche Schule und Umwelt, Landwirtschaft und Forsten ein, was ihm als Pädagoge und passioniertem Jäger nicht schwerfiel.
Viele Jahre war er Ausschussmitglied und Mitglied der Kreistagsfraktion und wusste reich an Lebenserfahrung, durch konstruktive Beiträge zu überzeugen. Erst im hohen Alter von fast 80 Jahren schied er aus der Kreistagsfraktion aus.
Er freute sich über Besuche und Treffen, zeigte sich weiterhin rege interessiert an politischen und gesellschaftspolitischen Themen.
Ein hoch gebildeter, feinsinniger Mensch ist von uns gegangen.

MdL Stephen Paul Gastredner bei der Kreistagsfraktion

Stephen Paul zu Gast bei der Haushaltsklausur der FDP HSK

MdL Stephen Paul referiert über den NRW Landeshaushalt
MdL Stephen Paul referiert über den NRW Landeshaushalt

Im Rahmen der Haushaltsklausur der FDP-Kreistagsfraktion konnte Herr Stephen Paul als Mitglied des Landtages NRW als Gastredner gewonnen werden.
In einem Statement zur gegenwärtigen Situation wies der Referent, gerade passend, auf die gerade erst erfolgte 2. Lesung des Landeshaushaltes hin. Dieser umfasst rund 8 Milliarden € und kommt ohne neue Schulden aus, trotz einem umfassenden Personalaufbau für den Bereich „Innere Sicherheit“ von rund 1 300 Stellen und weitere 870 zusätzliche Lehrerstellen, um dem weiter vorherrschenden Lehrermangel begegnen zu können.
Erstmalig werden auch rund 23 % des Steueraufkommens im Land an die Kreise und Städte und Gemeinden vollständig weitergegeben, damit diese
notwendige Investitionen insbesondere in die Infrastruktur tätigen können.
Viel Gutes wird seitens der Landesregierung durch die Heimatförderung
bewirkt. So werden unter anderem jährlich 1 000 Heimatschecks über je 2 000 € ausgestellt. Unbürokratisch ist die Antragstellung, die der Förderung von Projekten lokaler Vereine und Initiativen dienen, die sich mit „Heimat“ im weitestgehenden Sinne beschäftigen. „Viele gute Ideen und kleine Projekte, die nicht viel Geld kosten, aber einen großen Mehrwert in der Sache versprechen, konnten seit Sommer 2018 verwirklicht werden,“ so Stephen Paul in seinen Ausführungen.
Auch auf die Straßenausbaubeiträge, die gegenwärtig in der politischen Diskussion sind, ging der Referent ein. Rund 65 Millionen stellt die Landesregierung im kommenden Jahr u. a. zur Milderung von Härtefällen ein, zudem werden weitere flexible Elemente wie frühe Bürgerbeteiligung, Umlagegrundlagen, aber auch z. B. die Stundung von Beiträgen neu geregelt.

A46 Lückenschluss bei Bestwig und Nuttlar eingeweiht

Einweihung A46 Lückenschluss Bestwig und Nuttlar

Großer Andrang bei Einweihung des A46 Lückenschlusses Bestwig und Nuttlar
Großer Andrang bei Einweihung des A46 Lückenschlusses Bestwig und Nuttlar

Groß war die Teilnehmerzahl bei der Eröffnung des nach 10jähriger Bauzeit abgeschlossenen Lückenschlusses, der insbesondere für die Bestwiger Bürger die ersehnte Verkehrsentlastung im Stadtkern bringen soll.
Vom Ende des Zustands als bundesweit bekannten „Staustadt“ Bestwig sprach der Bürgermeister Ralf Peus. Und wirklich, wollte man als Bürger, oder Besucher zu Spitzenzeiten die Ortsdurchgangstraße überqueren, war Geduld gefragt.
Die Verkehrsbelastung wird innerorts um die Hälfte sinken. Eine nächste Verkehrszählung in 2020, so ein Vertreter von Straßen NRW in der Verkehrskommission des Regionalrates Arnsberg, soll feststellen, ob dies so eintreffen wird. Insbesondere für den Durchgangsverkehr in Richtung Winterberg, kann die nun fertige Autobahn hilfreich sein. Die berühmten Staus der Touristen auf der Ruhrtalbrücke sollen der Vergangenheit angehören.
Die Bedeutung des Autoverkehrs im ländlichen Bereich hob der anwesende Verkehrsminister NRW, Herr Hendrik Wüst hervor. Er warnte davor, den Individualverkehr zu verteufeln. 50 % aller Arbeitnehmer im ländlichen Raum seien auf das Kraftfahrzeug angewiesen, aufgrund nicht ausreichender und niemals zu erreichender Angebote im öffentlichen Personennahverkehr. Dem muss und will man seitens der Landesregierung von CDU und FDP Rechnung tragen.

FDP-Fraktion bei August-Macke-Ausstellung

FDP-Fraktion besucht August-Macke-Austellung!

Kreistagsfraktion mit Gästen im Sauerlandmuseum!
Kreistagsfraktion mit Gästen im Sauerlandmuseum!

August-Macke ganz nah
Ganz wörtlich nahm die FDP-Kreistagsfraktion den Titel der aktuellen Ausstellung zu August-Macke für einen ausführlichen Besuch.
Der Museumsleiter, Herr Dr. Schulte-Hobein, nahm sich die Zeit, in Verbindung mit den neu eröffneten Räumlichkeiten des Sauerlandmuseums, die örtlichen bzw. persönlichen Bezüge von August-Macke, der in
Meschede-Eversberg geboren wurde, aufzuzeigen.
Dies macht die Besonderheit der Ausstellung aus. Es wird das Schaffen des Künstlers nicht nur mit seinen bereits in vielen Ausstellungen gesehenen, farblich prägnanten Bildern gezeigt. Der Bezug zur persönlichen Entwicklung, dem familiären Umfeld, befreundeten Künstlern und Reisen wird dem Besucher dargestellt. Die Vielfalt des künstlerischen Wirkens, ob nun als Bühnenbildner, oder Grafiker für Gebrauchsgegenstände bis hin zu Webearbeiten wird deutlich.

Viele Werke stammen nicht aus großen Museen, die weitgehenden Restriktionen für eine Ausleihe unterliegen, sondern aus Privatbesitz, nicht zuletzt auch von Nachkommen der Familie. Diese konnten sich bei persönlichen Besuchen einen Eindruck von der Region machen, in der August-Macke geboren wurde. So ist seine Geburtsurkunde im Original zu besichtigen, eine wirkliche Neuigkeit auch für die Nachkommen.

Die Ausstellung findet großen Anklang, in diesen Tagen wird der 20.000ste Besucher erwartet, eine Vielzahl von bereits gebuchten Führungen wird diese Zahl weiter anwachsen lassen. Allgemein ist man erfreut, dass die Ausstellung tatsächlich überregional angenommen wird, wie die Auswertung von Postleitzahlen der Besucher ergibt, so zeigt das professionelle Marketing im Vorfeld seine Wirkung.

Nicht zuletzt geht mit dem neu gestalteten Sauerlandmuseum eine – gewünschte – Belebung der Arnsberger Altstadt einher, wie Aussagen der heimischen Händler und gastronomischen Betriebe belegen.

„Ein wertvoller Besuch“ – das Fazit vieler Fraktionsangehöriger.

Gert Virnich 30 Jahre im Kreistag

Ehrung von Gert Virnich für 30 Jahre Kreistagsmitgliedschaft!

Gert Virnich 30 Jahre im Kreistag!
Gert Virnich 30 Jahre im Kreistag!

30 Jahre im Kreistag Hochsauerlandkreis

Während einer Fraktionssitzung konnte Kreistagsmitglied Gert Virnich ein besonderes Präsent entgegennehmen, seine Ehrung und Würdigung für 30 Jahre Kreistagszugehörigkeit.
Eigentlich war dies für die vergangene Kreistagssitzung vorgesehen, jedoch konnte er aus persönlichen Gründen nicht teilnehmen.
Seine erste Mitgliedschaft war die Wahlperiode 1979 bis 1984, wegen Nichterreichen der damals noch gültigen 5%-Hürde folgten Pausen für 1984 bis 1994 und 1999, dann über die Mitgliedschaft im Kreistag hinaus ein Wirken im Schul- und Betriebsausschuss ohne Unterbrechungen bis heute.
Im Namen der Kreistagsfraktion dankte der Fraktionsvorsitzende Friedhelm Walter für dieses lange und besonders intensive Engagement, welches sich kaum in geleisteter Arbeit und zeitlicher Bindung bemessen lässt.

Gesamtkonzeption der Berufskollegs

Gesamtkonzeption der Berufskollegs FDP fragt nach!

Es warten viele Baustellen an unseren Berufskollegs!
Es warten viele Baustellen an unseren Berufskollegs!

Betr.: Antrag gem. § 5, Absatz 1 GeschO
hier: Gesamtkonzept für die Beruflichen Schulen im HSK

sehr geehrter Herr Landrat,

vor dem Hintergrund der Genehmigung für den Neubau der Gebäude 1, 2 und 3 für die Berufsschule “Berliner Platz” mit der Bindung von erheblichen finanziellen Mitteln und der Diskussion in der letzten Kreistagssitzung beantragen wir, den TOP “Gesamtkonzeption Berufskollegs” auf die Tagesordnung der nächsten Sitzungen Schulausschuss und Kreistag
zu nehmen.

Begründung:

Mit der Aufnahme dieses Tagesordnungspunktes sollen die perspektivischen Entwicklungen für die anderen Berufskollegs dargestellt werden.

Uns ist der Bezug auf das vorliegende, umfassende Gutachten zur gesamten Entwicklung der Berufskollegs wichtig, welches einerseits tiefgehende Aussagen zur vorhandenen Infrastruktur und deren Ausbau bzw. Sanierung, aber auch zur inhaltlichen Weiterentwicklung gemacht hat.




Mit freundlichen Grüßen

Auftragsmord in Berlin

Ausweisung deutscher Diplomaten durch nichts gerechtfertigt

Der Konflikt um den mutmaßlichen Auftragsmord an einem Georgier in Berlin droht zu eskalieren.Nun will das russische Außenministerium zwei deutsche Diplomaten ausweisen. Es reagiert damit auf die Ausweisung zweier russischer Botschaftsmitarbeiter aus ...

Graf Lambsdorff: Verheimlichung von Informationen unverantwortlicher Fehler

A. G. Lambsdorff
Die Bundesregierung wusste vor dem Abschuss des malaysischen Flugzeugs über der Ostukraine vom Risiko, warnte aber nicht davor. FDP-Präsidiumsmitglied Alexander Graf Lambsdorff bezeichnete die Verheimlichung hochkritischer Sicherheitsinformation als „einen gefährlichen und unverantwortlichen Fehler“. Beim Absturz des Flugzeugs am 17. Juli 2014 im Osten der Ukraine kamen 298 Menschen ums Leben.

Unterhauswahlen

Johnson muss Verlängerung der Übergangsphase beantragen

Der Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union scheint unabwendbar zu sein. Premierminister Boris Johnson hatte im Wahlkampf den Vollzug des Brexit zum 31. Januar versprochen. Die Freien Demokraten zeigten sich enttäuscht über das ...


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