FDP Hochsauerlandkreis

regionen.NRW

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Zu Gast bei "regionen.NRW" in Düsseldorf.

Herzlich war die Heraushebung für Südwestfalen als der jüngsten Region in NRW. Schon in der Begrüßungsansprache ging Landtagsvizepräsident Eckhard Uhlenberg auf seine Region ein, die sich gerade erst für einen neuen Regionale-Wettbewerb präsentiert hat und die Fachjury mit den Themen "Digitalisierung im ländlichen Raum" und "Bleibeperspektiven für junge Menschen" überzeugen konnte. Staatssekretär Dr. Günter Horzetzky vom Bauministerium NRW hob in seinem Vortrag hervor, dass es dem Land gelingen muss, die Stärken in den Regionen zu stärken, den Wettbewerb zuzulassen und zur Verfügung stehende Gelder aus den verschiedenen Fördertöpfen, ob Europäische Union, Bund oder Land gezielt einzusetzen.

Autokennzeichen AR

Wiedereinführung Autokennzeichen AR

999 Möglichkeiten für HSK-AR

HSK - steht für Hochsauerlandkreis, zu dem wir uns als Kreistagsfraktion bekennen. Deshalb haben wir im Kreistag erneut gegen die Wiedereinführung eines Kennzeichens AR gestimmt. Für diejenigen, die AR gerne haben möchten, können dies beim Wunschkennzeichen als Buchstaben angeben, nach HSK und damit ihrem Wunsch nach Lokalität Nachdruck verleihen.

Graf Lambsdorff: Verheimlichung von Informationen unverantwortlicher Fehler

A. G. Lambsdorff
Die Bundesregierung wusste vor dem Abschuss des malaysischen Flugzeugs über der Ostukraine vom Risiko, warnte aber nicht davor. FDP-Präsidiumsmitglied Alexander Graf Lambsdorff bezeichnete die Verheimlichung hochkritischer Sicherheitsinformation als „einen gefährlichen und unverantwortlichen Fehler“. Beim Absturz des Flugzeugs am 17. Juli 2014 im Osten der Ukraine kamen 298 Menschen ums Leben.

Parteitag des FDP-Kreisverbandes

Marc Hafke beim ordentlichen Parteitag

Ohne Koalitionsaussage in die Landtagswahl

Diese zentrale Botschaft überbrachte der Landtagsabgeordnete Marc Hafke, Gastredner beim ordentlichen Parteitag des FDP-Kreisverbandes Hochsauerlandkreis. In weiteren Ausführungen ging er auf die Herausforderungen der digitalen Gesellschaft für alle Lebensbereiche ein.

Seine Kernthese im Vortrag vor den zahlreichen Delegierten in Bestwig-Föckinghausen war: „Schnelles Internet gehört heute zur Grundversorgung – so wie Wasser Strom oder Gas. Die digitale Gesellschaft ist keine Zukunftsvision mehr sondern längst in der Gegenwart angekommen. Jetzt darf Deutschland den Anschluss nicht verpassen. Vielmehr gilt es, die vorhandenen Netze zügig auszubauen und den digitalen Wandel zu gestalten.“

An zahlreichen Beispielen aus Wirtschaft, Fortentwicklung der Arbeitswelt und im Bildungsbereich zeigte er Defizite im Handeln der gegenwärtigen Landesregierung auf. Der Zugang zur „Digitalen Welt“ sollte im Angesicht der sich schnell wandelnden Welt wie ein Grundrecht von Bürgerinnen und Bürgern gewichtet werden. Gerade im ländlichen Raum böten sich mit dem Zugang von ausreichender Breitbandkapazität viele Chancen, der demografischen Entwicklung zu begegnen, junge Menschen und Unternehmen zum Hierbleiben zu veranlassen.

Zu Beginn des Parteitags dankte der Kreisvorsitzende und Bundestagskandidat Carlo Cronenberg dem Ehrenvorsitzenden der Briloner Liberalen, Harald Kirst unter lang anhaltendem Applaus für 40 Jahre Mitgliedschaft in der FDP.

Im anschließenden Rechenschaftsbericht freute sich der Vorsitzende über 38 Neueintritte seit dem letzten Kreisparteitag, reger Teilnahme der Sauerländer Liberalen auf allen politischen Ebenen in NRW sowie die Gründung des Ortsverbands Schmallenberg im November vergangenen Jahres. „Insgesamt eine Entwicklung, die Mut macht.“ erklärte Carlo Cronenberg.

Lindner: Große Koalition steckt in einer Sackgasse

Christian Lindner
Sie kamen, sie sahen – und nichts. Die Spitzen der Großen Koalition trafen sich am Wochenende zum ergebnislosen Gipfel. FDP-Chef Christian Lindner fasst zusammen: „Außer Spargel nichts gewesen.“ Eigentlich sollten heikle Themen wie der Mindestlohn oder die Bund-Länder-Finanzen endlich geklärt werden. Für den Freidemokraten ist unübersehbar, dass die schwarz-rote Regierung politisch in einer Sackgasse stecke, „die mindestens einer der Partner nicht mehr ohne Gesichtsverlust verlassen kann“.

FDP erfolgreich mit Antrag zur Einführung von E-Government

E-Government

Kreisverwaltung Meschede
Kreisverwaltung Meschede

"Jede Behörde ist verpflichtet, einen Zugang für die Übermittlung elektronischer Dokumente... zu eröffnen." So heißt es in einer Richtlinie der EU, die sich auch in weiteren Richtlinien und Gesetzentwürfen wiederfindet.

Auf Antrag der FDP-Kreistagsfraktion hat sich der letzte Kreisausschuss mit der Einführung von E-Goverment befasst. "Wir begrüßen ausdrücklich diesen Schritt", so der Fraktionsvorsitzende Friedhelm Walter.

In weiteren Schritten will nun der Hochsauerlandkreis eine Digitalisierungsstrategie entwickeln und dem Kreistag zur Beschlussfassung vorlegen. Bereits jetzt sei ein Mitarbeiter ausschließlich für die Betreuung dieser Aufgabe eingesetzt. Ohne Stellenvermehrung wie der Landrat Dr. Karl Schneider betonte, sondern durch die Besetzung einer freigewordenen Stelle.

Leben

Wir sind Pulse of Europe

Die Hauptstadt pulsiert für Europa. Seit Wochen treffen sich jeden Sonntag tausende Menschen auf dem Berliner Gendarmenmarkt, um gemeinsam mit 92 anderen europäischen Städten für eine starke und geeinte Europäische Union zu demonstrieren. Jung und Alt, ...

Graf Lambsdorff: Griechenland muss sich entscheiden

A. G. Lambsdorff
Grexit oder doch kein Grexit – das ist hier die Frage. Bei „Anne Will“ wurde das Thema kontrovers diskutiert. Für Alexander Graf Lambsdorff liegt diese Entscheidung bei der griechischen Regierung. Die Tatsache, dass ein Austritt Griechenlands aus der Eurozone heute weniger Schrecken verbreite, sei eine Chance, betonte der Vizepräsident des Europäischen Parlaments. „Wir haben eine Union, die so unterschiedlich ist, da müssen wir auch mal etwas wagen.“

Europa

Ungarns Opposition mobilisiert gegen Orbán

In den vergangenen Wochen hat sich die Stimmung in Ungarn geändert: Die Opposition mobilisiert mit neuer Stärke gegen Machthaber Viktor Orbán. In mehreren Städten demonstrierten Zehntausende Bürger gegen die Politik der Orbán-Regierung. Václav Bacovský, ...


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Friedhelm Walter:


Die Bürgersprechstunde wird wöchentlich an Dienstagen außerhalb der Schulferien in der Zeit von 15.00 bis 17.00 Uhr im Kreishaus Meschede, Raum 475, angeboten.

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