FDP Hochsauerlandkreis

FDP | Landesvorstand

MdB Carlo Cronenberg in Landesvorstand gewählt

Carlo Cronenberg
Carlo Cronenberg

FDP-Landesparteitag wählt Bundestagsabgeordneten in oberstes Gremium


Die Führungsspitze der FDP stellt sich neu auf. Auf dem Landesparteitag der FDP in Siegen hat die Partei am Wochenende neben inhaltlichen Akzenten auch personelle Entscheidungen getroffen.

Neu in das oberste Gremium der Landespartei gewählt wurde dabei der heimische FDP-Bundestagsabgeordnete Carlo Cronenberg. Er wird als Vertreter des Bezirksverbandes Westfalen-Süd in Zukunft an den Entscheidungen der Partei auf Landesebene mitwirken.

Mit 89% erhielt der Arnsberger dabei das drittbeste Ergebnis unter den Vertretern aller Bezirksverbände. "Der neue Landesvorstand stellt die Weichen für die Weiterentwicklung der FDP in Land und Bund. Ich möchte in diesem Gremium die Stimme des ländlichen Raumes, der Familienunternehmer und des Mittelstandes sein. In Berlin leiste ich meinen Beitrag durch die Arbeit im Bundestag, aber mein Herz hängt an unserer Heimat und hierfür setze ich mich auf Landesebene ein", erklärte Carlo Cronenberg in seiner Bewerbungsrede.

"Auf die neue Aufgabe freue ich mich sehr. Das Vertrauen, das die Delegierten und insbesondere die FDP-Vertreter des Bezirksverbandes in mich setzen, schätze ich und werde im Landesvorstand unserer Region eine starke Stimme geben. Themen wie Fachkräftemangel und digitale Infrastruktur, die uns hier vor Ort jeden Tag begegnen, müssen auf Landesebene nun stärker platziert werden", so Cronenberg nach seiner Wahl in die Führungsspitze.

FDP | Naturschutz

FDP zu Besuch in der Biologischen Station des HSK

Haben sie schon einmal die Medebacher Bucht, die Bergwiesen bei Winterberg, den Arnsberger Wald oder das Gebiet rund um die Möhne besucht ? Vielleicht fanden sie ein Schild „LIFE-Projekt“. Dort und in vielen anderen Bereichen hat die Biologische Station HSK mitgewirkt.
Grund genug, dieser Einrichtung einen Besuch abzustatten, fand die FDP-Kreistagsfraktion. Eingeladen waren auch die Vertreter der FDP-Stadtfraktion Brilon. Umfassend und von großem Interesse begleitet war die Vorstellung durch den Leiter, Herr Werner Schubert.
Mit zahlreichen Bildern wurde die Arbeit insbesondere im Vertragsschutz, das meint in Naturschutzgebieten, immerhin 563 ausgewiesene Flächen im HSK, in Fauna, Flora, Habitat-Gebieten und in Vogelschutzgebieten.
Gefördert insbesondere durch das Land, mit 20 % der Regelausstattung auch durch den HSK planen, organisieren und packen an 9 wissenschaftliche MitarbeiterInnen und Landschaftspfleger Maßnahmen des Naturschutzes. Grundlage ist ein jährlicher Arbeits- und Maßnahmenplan, der eng mit der Unteren Landschaftsschutzbehörde des HSK, aber auch dem Landesamt für Natur- und Umweltschutz und örtlichen Forstämtern abgestimmt wird.
Von besonderem Interesse war für die Kreistagsfraktion die Mitwirkung der Station beim Landschaftsplan Brilon. Hier stehen regional gebundene Mittel aus Windkraftplanungen in Millionenhöhe zur Verfügung. Bisher konnten rund 220 000 € für besondere Projekte bereits zur Verfügung gestellt werden. Weitere Projektideen sind gefragt, aus der Fraktion kamen ebenfalls zwei neue Vorschläge, die nun auf Umsetzbarkeit geprüft werden.
Keine leichte Aufgabe, da die Prinzipien „Freiwilligkeit, Kooperation mit Partnern und Konsens“ auch Grenzen setzen.
Herr Dünnebacke von der Unteren Landschaftsschutzbehörde machte dazu entsprechende Ausführungen. Er ist zuversichtlich, dass die zur Verfügung stehenden Mittel, wenn nicht im Bereich Brilon, dann aber im gesamten Kreis-gebiet umgesetzt werden können.
„Eine Rückgabe der Mittel an die Bezirksregierung, wie gesetzlich vorgegeben, wenn eine Umsetzung bzw. Einsetzung der Mittel innerhalb von 4 Jahren nicht möglich war, gilt es auf jeden Fall zu vermeiden“, so lautete das Fazit aus dem Besuch.

Graf Lambsdorff: Verheimlichung von Informationen unverantwortlicher Fehler

A. G. Lambsdorff
Die Bundesregierung wusste vor dem Abschuss des malaysischen Flugzeugs über der Ostukraine vom Risiko, warnte aber nicht davor. FDP-Präsidiumsmitglied Alexander Graf Lambsdorff bezeichnete die Verheimlichung hochkritischer Sicherheitsinformation als „einen gefährlichen und unverantwortlichen Fehler“. Beim Absturz des Flugzeugs am 17. Juli 2014 im Osten der Ukraine kamen 298 Menschen ums Leben.

FDP | Digitalisiereung

FDP zur Digitalisierungsstrategie

Fraktionsvorsitzender Friedhelm Walter
Fraktionsvorsitzender Friedhelm Walter


Digitalisierungsstrategie – auf gutem Wege

Kaum ein Thema ist so allgegenwärtig wie die Digitalisierung. So war Gegen-stand der letzten Kreistagssitzung die Digitalisierungsstrategie für die Verwaltung des Hochsauerlandkreises.

In einer umfangreichen Vorlage (öffentlicher Zugang über das Kreisinformationssystem (Vorlage 9/947) legte die Verwaltung den Weg dar, wie sie sich aufmachen wird, um sich zukunftsfähig aufzustellen.

Da ist zum einen die Kommunikation mit dem Bürger, die sich elektronischer Medien bedienen wird. Hervorgehoben wird, dass aber der Bürger entscheidet, ob er davon Gebrauch machen wird. In der Diskussion auch im Kreistag wurde herausgestellt, dass auch bisherige Wege der unmittelbaren Vorsprache sowie der postalische Weg zwingend erhalten werden müssen.

In der internen Verwaltung wird die elektronische Arbeit zum Arbeitsalltag fast aller Beschäftigten. Diese mitzunehmen wird die Herausforderung der Zukunft sein.

Festzustellen ist, dass erste erfolgreiche Schritte im externen und internen Bereich bereits unternommen wurden, es aber noch viel zu tun bleibt.

Auch für die interkommunale Zusammenarbeit bringt die Digitalisierungsstrategie neue Chancen. Der schnelle, gegebenenfalls gleichzeitige Zugriff zu Daten und standarisierte Bearbeitungsvorgänge werden die Bearbeitung vereinfachen.

Die Digitalisierungsstrategie soll im Jahr 2020 bereits überarbeitet werden, um mit der rasanten Entwicklung auf diesem Gebiet Schritt zu halten und gleichzeitig Nachsteuerungen ermöglichen.

„Wir sind auf einem guten Weg“, kommentierte der Fraktionsvorsitzende Friedhelm Walter zur Verwaltungsvorlage, „haben die Chancen, die in der Digitalisierung von Verwaltungsprozessen, in Teilen auch E-Goverment genannt, schon früh erkannt.“

Lindner: Große Koalition steckt in einer Sackgasse

Christian Lindner
Sie kamen, sie sahen – und nichts. Die Spitzen der Großen Koalition trafen sich am Wochenende zum ergebnislosen Gipfel. FDP-Chef Christian Lindner fasst zusammen: „Außer Spargel nichts gewesen.“ Eigentlich sollten heikle Themen wie der Mindestlohn oder die Bund-Länder-Finanzen endlich geklärt werden. Für den Freidemokraten ist unübersehbar, dass die schwarz-rote Regierung politisch in einer Sackgasse stecke, „die mindestens einer der Partner nicht mehr ohne Gesichtsverlust verlassen kann“.

FDP | Fachhochschule Meschede

FDP-Kreistagsfraktion und "Mittelstand 4.0"

FDP-Fraktionsmitglieder in der Fachhochschule Meschede
FDP-Fraktionsmitglieder in der Fachhochschule Meschede


Besuch aus dem Kreistag

Abgeordnete der FDP-Kreistagsfraktion informieren sich über Mittelstand 4.0 Meschede. Eine Gruppe von 15 Abgeordneten der FDP-Kreistagsfraktion im Hochsauerlandkreis hat Ende Februar die Fachhochschule Südwestfalen in Meschede besucht. Prof. Dr. Jürgen Bechtloff, Prof. Dr. Paul Gronau und Jürgen Burghardt informierten die Teilnehmer über die Projekte zum Thema „Mittelstand 4.0“. Unter diesem Schlagwort untersucht die Hochschule Auswirkungen der Digitalisierung auf die südwestfälische Wirtschaft und versucht, Unternehmen für die Thematik zu sensibilisieren.
Auf dem Programm standen eine Information über das gerade gegründete Mittelstand 4.0 Kompetenzzentrum Siegen und ein Besuch in der Smart Factory im Mescheder Sophienweg. Im Projekt geht es um die Vernetzung der regionalen Akteure wie Unternehmen, Beratungs- und Softwarehäuser, Berufskollegs und Hochschule. „Wir möchten wissen, wie wir bildungsmäßig aufgestellt sind“, erklärt Fraktionsvorsitzender Friedhelm Walter. Auf Kreisebene seien Ausbildungsgänge und Weiterbildung zum Thema wichtig.
Wie weit die Hochschule in dieser Hinsicht ist, konnten die Professoren anschaulich in der Smart Factory zeigen. Im Prinzip handelt es sich hierbei um eine vollautomatisierte Modellfabrik, bei der man ein individualisiertes Produkt über einen Webshop bestellen kann – praktisch ohne menschlichen Eingriff. „Die technischen Möglichkeiten werden wir mit Labortouren in der Smart Factory verdeutlichen und über mobile Labore, Planspiele und Weiterbildungsangebote Unternehmen und Schulen näher bringen“, so Professor Gronau.
Sind wir den technischen Möglichkeiten voraus oder hinterher? Wird es bei dieser Entwicklung auch Verlierer geben? Und wie steht es um den Datenschutz? So lauteten einige der Fragen in der abschließenden Diskussion. „Die wichtigste Frage ist vielleicht: Was nutzt es Unternehmen, was der Gesellschaft?“, meint Professor Bechtloff. „Die wollen wir beantworten.“

Datenschutz

Mit Inkrafttreten der DSGVO wird alles anders

Die neue europäische Datenschutz-Grundverordnung sorgt für viel Debatte und hektisches Agieren seitens zahlreicher Internetunternehmen. Im Interview mit freiheit.org erklärt Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Vorstandsmitglied der Stiftung für die Freiheit, ...

Graf Lambsdorff: Griechenland muss sich entscheiden

A. G. Lambsdorff
Grexit oder doch kein Grexit – das ist hier die Frage. Bei „Anne Will“ wurde das Thema kontrovers diskutiert. Für Alexander Graf Lambsdorff liegt diese Entscheidung bei der griechischen Regierung. Die Tatsache, dass ein Austritt Griechenlands aus der Eurozone heute weniger Schrecken verbreite, sei eine Chance, betonte der Vizepräsident des Europäischen Parlaments. „Wir haben eine Union, die so unterschiedlich ist, da müssen wir auch mal etwas wagen.“

Beziehungen zu China

Auf fairen und freien Welthandel kommt es an

China ist inzwischen zu einem der wichtigsten Handelspartner für die deutsche Wirtschaft geworden. Die Handelsbeziehungen sind nicht unkompliziert. Es gibt Gesprächsbedarf vor allem bei der Frage nach der Öffnung der Märkte sowie beim Schutz des geistigen ...


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Die Bürgersprechstunde wird wöchentlich an Montagen außerhalb der Schulferien in der Zeit von 10.00 bis 12.00 Uhr im Kreishaus Meschede, Raum 162, angeboten.

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